Franziska Becker wechselt in den Hauptausschuss

Seit dem 11. November 2014 bin ich Mitglied im Hauptausschuss im Abgeordnetenhaus von Berlin. Weiter gehöre ich ab sofort dem Unterausschuss Produkthaushalt und Personalwirtschaft und dem Unterausschuss Haushaltskontrolle an.

Ich folge meiner Kollegin Kirsten Flesch, die nach 13 Jahren gesundheitsbedingt aus dem Hauptausschuss ausscheidet. Sie wechselt in den Ausschuss für Arbeit, Integration, Berufliche Bildung und Frauen und den für Wissenschaft; beiden Ausschüssen gehörte ich zuvor an. Für das fachpolitische Thema Berufliche Bildung bleibe ich in meiner Fraktion weiterhin als "Beauftragte" zuständig. Mit dem Wechsel ist auch die Aufgabe meines Vorsitzes des (fraktionsinternen) Arbeitskreises VIII, Arbeit, Integration, Berufliche Bildung und Frauen, verbunden.

Ich freue mich auf die neue Tätigkeit und war von Anbeginn meiner parlamentarischen Arbeit interessiert am Hauptausschuss; mit der absehbaren Vakanz vor gut einem Jahr hatte ich Interesse an der Nachfolge signalisiert.

In die Zuständigkeit des Hauptausschusses fallen alle Fragen zum Haushalt- und Finanzwesen im Land Berlin, das Land und Kommune zugleich ist. Wesentliche Aufgabe ist die Beratung des jeweiligen Haushaltsgesetzentwurfs samt Haushaltsplan.

Der Hauptausschuss berät die ihm überwiesenen haushaltsrelevanten Senatsvorlagen und parlamentarischen Anträge der Fraktionen. Im Anschluss an die Beratungen werden sowohl die Beschlussempfehlungen der Fachausschüsse als auch die des Hauptausschusses, der in der Beratungsreihenfolge das "letzte Wort" hat, dem Plenum vorgelegt. Während der Haushaltswirtschaft, kontrolliert der Hauptausschuss, teilweise über Auflagen zum Haushaltsgesetz und gezielte Berichtsaufträge, den wirtschaftlichen und sparsamen Umgang der Verwaltungen mit den zur Verfügung gestellten Haushaltsmitteln. Sind höhere Ausgaben als geplant oder neue notwendig, müssen die Senatsverwaltungen und Bezirke etwa in grundsätzlichen oder finanziell bedeutsamen Fällen zunächst das Einvernehmen des Hauptausschusses einholen.

Nach den Sommerferien 2015 beginnen die Haushaltsberatungen für den kommenden Doppelhaushalt 2016/ 2017.