Mittendrin für Wilmersdorf: Aktueller Newsletter von Franziska Becker Mai/Juni 2016

03.05.2016: Rund um Abgeordnetenhaus, Wilmersdorf, Wahlkreis und Wahlkampf

Liebe Wilmersdorfer Nachbarinnen und Nachbarn,
liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Alle,

ich lade sie und euch ein, meine Aktivitäten und Termine in Wilmersdorf und für Berlin auch im Mai und Juni zu begleiten und freue mich über das Interesse an meinen Angeboten. Ich wünsche einen wunderbaren Frühling, erst einmal eine anregende Lektüre und verbleibe

mit den allerbesten Grüßen,
ihre und eure Franziska Becker

• I. Ausblick: Termine und bevorstehende Veranstaltungen
  
  

(1) Wilmersdorf putzt Stolpersteine
Am Samstag, 7. Mai 2016, putze ich mit der SPD-Abteilung Wilmersdorf Nord Stolpersteine. Wir treffen uns um 11.00 Uhr am Olivaer Platz/ Ecke Württembergische Straße und "schwärmen" in Gruppen aus. Interessierte NachbarInnen sind herzlich eingeladen, uns zu unterstützen (Dauer ca. 2 Stunden). Putzzeug muss nicht mitgebracht werden. Mehr...
Ankündigung des Tagesspiegels vom 3. Mai 2016.

Gleichfalls putzt die Abteilung Wilmersdorf Süd-Ost und trifft sich am Samstag, 7. sowie 14. Mai 2016, jeweils 10.00 Uhr, vor meinem Wahlkreisbüro (Anmeldung bei Christa Zimmermann, E-Mail christazimmermann@t-online.de).

(2) Hauptstadtforum: "Start-up your Life! Wie fördern wir den Berufswunsch Unternehmer?"
Am Dienstag, 10. Mai 2016, 19.00 Uhr, bin ich Diskutantin beim Hauptstadtforum der Konrad-Adenauer-Stiftung, die die Veranstaltung gemeinsam mit den Wirtschaftsjunioren Deutschland durchführt. Mehr...

(3) Politik&Biographie: Lesung mit Florian Ludwig - "Mit Fußfesseln bin ich nicht so flott"
Meine nächste Lesung Politik&Biographie findet am Donnerstag, 19. Mai 2016, 19.00 Uhr, statt und hat Bezug zu "meinem" Verein Tennis Borussia. Zu Gast ist Florian Ludwig, der ein äußerst unterhaltsames Buch über sich und den Fußball geschrieben hat. Als Fan von TeBe-Berlin geht es dem reiselustigen Ex-Brandenburger in seinen Episoden vorrangig um das runde Leder. Mehr...

Anmeldung erbeten: E-Mail franziska.becker@spd.parlament-berlin.de, Telefon 863 19 653.

Veranstaltungsort: Wahlkreisbüro, Fechnerstraße 6a, 10717 Berlin.

(4) Wilmersdorfer Stadtteiltag u.a. mit Matthias Kollatz-Ahnen und Doro Zinke
Mein nächster Stadtteiltag findet am Montag, 23. Mai 2016, statt. Ich besuche das Oberstufenzentrum Wirtschaft, das Marie-Curie-Gymnasiums und mache einen Gewerberundgang am Bundesplatz.
Das Highlight beginnt um 19.00 Uhr im Wahkreisbüro: Ich diskutiere mit meinen Gästen, dem Finanzsenator Dr. Matthias Kollatz-Ahnen und der Vorsitzenden des Deutschen Gewerkschaftsbundes Berlin-Brandenburg, Doro Zinke, über die Personalentwicklung im öffentlichen Dienst im Land Berlin und über das aktuelle Investitionsgeschehen in die öffentliche Berliner Infrastruktur. Programm für den Stadtteiltag

Anmeldung erbeten: E-Mail franziska.becker@spd.parlament-berlin.de, Telefon 863 19 653.

Veranstaltungsort: Wahlkreisbüro, Fechnerstraße 6a, 10717 Berlin.

(5) Treffpunkt Fairtrade: öffentliches Frühstück mit fair gehandelten Produkten
Ich biete am Dienstag, 31. Mai 2016, 9.30-11.30 Uhr, ein kostenloses Frühstück mir fair gehandelten Produkten. Dabei möchte ich mit ihnen und euch ins Gespräch kommen, kurze Vorträge zur lokalen Fairtrade-Arbeit hören und informieren, wie man sich selber engagieren kann. Charlottenburg-Wilmersdorf wurde 2011 u.a. auf Initiative der SPD als Stadt des Fairen Handels ausgezeichnet und darf sich Fairtrade-Town nennen. Mehr...

Anmeldung erbeten: E-Mail franziska.becker@spd.parlament-berlin.de, Telefon 863 19 653 (begrenzte Teilnehmendenzahl).

Veranstaltungsort: Wahlkreisbüro, Fechnerstraße 6a, 10717 Berlin.

(6) Besuchen Sie mich im Parlament
Mit Fréderic Verrycken MdA aus Charlottenburg-Nord lade ich regelmäßig zu einer Führung mit anschließender Diskussion ins Abgeordnetenhaus ein. Der Termin findet statt am Mittwoch, 15. Juni 2016, 16.30-18.00 Uhr. Mehr...

Anmeldung erbeten: E-Mail franziska.becker@spd.parlament-berlin.de, Telefon 863 19 653.

Treffpunkt: Abgeordnetenhaus von Berlin (Foyer), Niederkirchnerstraße 5, 10111 Berlin (Ausweis bitte mitbringen).

(7) Michael Müller kommt nach Charlottenburg-Wilmersdorf
Unser SPD-Spitzenkandidat und Regierender Bürgermeister von Berlin kommt im Rahmen seiner Füreinander-Tour nach Charlottenburg-Wilmersdorf. Alle sind herzlich eingeladen, ihm am Montag, 30. Mai 2016, 18.00 Uhr, Filmbühne am Steinplatz, Fragen zu stellen. Ich werde natürlich auch mit dabei sein.

• II. Rückblick auf frühere Termine
  
  

(1) Girls´ Day
Parallel zum Plenartag hatte die SPD-Fraktion rd. 50 Mädchen und junge Frauen am 28. April 2016 zu Gast, die sich über die Arbeit der SPD-FraktionärInnen und des Berliner Abgeordnetenhauses informierten. Auf dem Programm stand u.a. die Fraktions- und Plenarsitzung, eine Hausführung sowie Dialoge mit den jeweiligen Abgeordneten, deren Einladung die Mädchen gefolgt waren (meiner folgten sieben Mädchen). Zum Schluss gab es ein Gruppenbild mit Michael Müller.
Meine Pressemeldung zum Girls´ Day...

(2) Fraktion vor Ort "Von Menschen für Menschen"
Spannender Besuch aus dem Deutschen Bundestag im Wahlkreisbüro am 26. April 2016: Willi Brase MdB (SPD) und Ute Finckh-Krämer MdB (SPD) führten eine "Fraktion vor Ort" zum Bürgerschaftlichen Engagement durch. Zu viert, mit Bezirksbürgermeister Reinhard Naumann und mir, diskutierten wir mit interessierten und fachkundigen Bürgerinnen und Bürgern, die überwiegend in der Flüchtlingsarbeit engagiert sind, über dieses wichtige Thema. Es ging u.a. um die Fragen, welche Voraussetzungen geschaffen werden müssen, damit Menschen sich engagieren, welche Rahmenbedingungen gutes Engagement braucht, wie gewährleistet werden kann, dass sich freiwillig Engagierende nicht als "Lückenbüßer" für staatliche Aufgaben fühlen, wie Flüchtlinge dabei besser in die Arbeit eingebunden werden können und langfristige Formate wie z.B. das Ehrenamt mit befristeten, projektbezogenen Tätigkeiten kooperieren können und welche Möglichkeiten die Freiwilligendienste bieten. Für mich war das ein spannender, lebhafter und denkwürdiger Abend, der mir viele Anregungen für die weitere Arbeit mitgab. Mehr...

Hierzu möchte ich das SPD-Papier Die wachsende Stadt gemeinsam gestalten empfehlen.

(3) Parlament beschließt Antrag zur Industriekultur
Im Plenum beschlossen wir am 14. April 2016 in 2. Lesung Frank Jahnkes und meinen Antrag zur Förderung des wichtigen Wirtschaftsfaktors Industriekultur.
Mehr zum Thema:
Mein Gastbeitrag im SGK-Forum
Pressemeldung Industriekultur soll fester Bestandteil des Standortmarketings werden
Meine Rede in 2. Lesung vom 14. April 2016 (Seite 58/ 59)
Kulturtipp Lange Nacht der Industriekultur am 25. Mai 2016 (mein Statement)

(4) Hauptausschuss: Haushaltsumsetzungsgesetz beschlossen
Vorab im Hauptausschuss und schlussendlich in der Plenarsitzuung haben wir am 14. April 2016 das Haushaltsumsetzungsgesetz beschlossen, das u.a. die Voraussetzungen für eine weitere Qualitätssteigerung bei den Kitas und die schrittweise Einführung der Kitagebührenfreiheit schafft. Wesentliche Neuerung ist etwa die Verbesserungen beim Betreuungsschlüssel sowohl für die Kita-Betreuung für die unter 2-jährigen als auch für die unter 3-jährigen Kinder. Kita-LeiterInnen werden bei einer Kita-Größe von mehr als 100 Kindern von den Betreuungsarbeiten befreit (vorher: 120 Kinder).

Die außerschulischen Lernorte, das sind die Volkshoch-, Musik-, Jugendkunst-, Jugendverkehrs- sowie die Gartenarbeitsschulen bzw. Schulgärten, werden in ihrer Existenz abgesichert und erhalten institutionelle Förderung. Für Charlottenburg-Wilmersdorf ist das ein sehr erfreuliches Ergbnis. In Zahlen heißt das, die Mittel, die ein Bezirk für die o.a. Einrichtungen erhält, muss verpflichtend auch für diese ausgegeben werden. Das ist im Schulgesetz verankert und die Förderung beträgt aktuell 2,8 Mio. € pro Haushaltsjahr. Weiter gibt es Zusatzzahlungen für Menschen mit besonderen Härten in Berufen des öffentlichen Dienstes, etwa für die Notfallsanitäter und für die Justizwachmeister, die im sicherheitsrelevanten Bereich arbeiten. Für Berufe im öffentlichen Dienst, die unter Bewerbungsmangel leiden, wird es Anwärterzuschläge geben. Weiter wird die Jubiläumszuwendung für BeamtInnen und RichterInnen rückwirkend per 1. Januar 2016 wieder eingeführt.

(5) SPD-Fraktion: Bilanzbroschüre erschienen
Stablilität und Wachstum 2011-2016: Eine positive Bilanz für Berlin. Berlin ist Kiez und Metropole zugleich. Wir gestalten das Wachstum unserer Stadt und sorgen dafür, dass sie liebens- und lebenswert bleibt. Die Broschüre...

(6) "Verdrängt - Verfolgt - Vergessen" Berliner Juden im Sport vor und nach 1933
Sonderausstellung auf Initiative von Inge Deutschkron. Die Ausstellung findet im Museum Blindenwerkstatt Otto Weidt in der Rosenthaler Straße in Mitte statt. Mehr...

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